Protokoll der Plenumssitzung vom 21.10.2014

Protokoll zum Plenum von Wiesbaden im Wandel am 21.10.2014

anwesend: Jutta, Tobias, Klaus R., Michael, Heidi, Dominik (zum 1. Mal)

A) Radiosendung bei RRW am 6.11.14 mit dem Thema: Energiewende

Diese Sendung wird von Tobias und Guido aus der Energiegruppe vorbereitet. Von Tobias wird die Frage gestellt, ob es im Namen von Wiesbaden im Wandel ein klares Statement zum Thema Bürgerbegehren bezgl. Der 10 Windkrafträder auf der Hohen Wurzel geben soll und wenn ja, wie. Daraufhin wurde im Konsens folgendes beschlossen: TT Wiesbaden spricht sich für ein Bürgerbegehren aus und verbindet dieses mit dem Aufruf an die einzelnen Leute, sich umfassend zu informieren. Nächstes Vorbereitungstreffen findet statt am Montag, d. 27.10.14 um 19.30 Uhr bei Tobias.

B) Themenvorschläge für folgende Sendungen

  • Suffizienz
  • OBR/Frauengruppe
  • UNO-Jahr, Aufnahme von aktuellen Bezügen
  • Wasserführung in Wiesbaden
  • Urbanhoney/Urbangardening

C) neuer TT-Flyer
Klaus Roth hat einen neuen Flyer erstellt und um konstruktive Kritik gebeten. Die letzendliche Version wird auf einem folgenden Plenum bestimmt.

D) allgemeine Infos
1) Die Streichung des Kontaktcafes im Klatsch vor den jeweiligen Plena ist auf unserer Homepage noch nachzuholen.
2) Am 7.11. findet um 15.00 Uhr im Rathaus eine Verleihung des Sonderpreises des Umweltamtes und der Stadt Wiesbaden an die Repaircafés statt.
3) Die TT Idstein lädt am 7.11. um 19.00 Uhr zu einem Regionaltreffen ein. Bei Interesse bitte an Klaus Wollner wenden.

E) Abschluß-/Befindlichkeitsrunde

Heidi Schätzel

 

Ihr Lieben, ich weiß nicht, ob ich das richtig verstanden habe. Da steht, dass wir uns für ein Bürgerbegehren aussprechen?
Zur Info: Das Bürgerbegehren richtet sich gegen den Bau von Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm und wird von den etablierten und organisierten Windkraftgegnern, FDP Wiesbaden,Bürgerliste Wiesbaden und dem Verein rettet den Taunuskamm organisiert.

Wenn wir also tatsächlich dafür sind, dass dieses Bürgerbegehren durchgeführt wird, unterstützen wir damit die im Moment massivste Kampagne gegen die Windkraft auf dem Taunuskamm. Sollte das Begehren durchkommen, wird sich die Stadt nicht für den Bau entscheiden und ESWE wird nicht bauen, so die Aussagen von Gerich und Goßmann, lt. Zeitungsartikel. Ich hoffe mal, dass das ein Missverständis ist, und würde mich über Rückmeldungen freuen. Liebe Grüße, Klaus

 
 

Es war Konsens, dass WiW sich langfristig unglaubwürdig macht, wenn wir uns gegen Bürgerbeteiligung aussprechen. Die Frage kam zwar im Kontext der Radio-Sendung auf. Ich bin mir allerdings nicht mehr sicher, ob wir das allgemein besprochen haben oder obs explizit darum ging, was in der Sendung gesagt werden soll.
Zum Zeitungsartikel: Du meinst den aus der FR, dessen Link Du rumgeschickt hattest? Das hab ich da so nicht raus gelesen. Verzögern würde es sich sicher etwas, aber sicher auch zu mehr Transparenz und Beteiligung führen. Im Grunde hatte ich auch Deine Mail so verstanden, dass Du Dir mehr Mut, oFFenheit und Rückgrat für die Sache wünschen würdest?

 
   

Die Formulierung von mir, dass sich WiW für ein Bürgerbegehren ausspricht, ist zugegebenermassen sehr unglücklich gewählt… Gemeint war (zumindest von mir), dass wir uns nicht gegen ein demokratisches Instrument, welches ein Bürgerbegehren im Prinzip darstellt, stellen. Dass wir die WKA-Gegner in diesem speziellen Fall des von ihnen initierten Bürgerbegehrens nicht unterstützen wollen, sollte klar sein und möchte ich hiermit nochmal betonen. Danke Dir, Klaus, für die differenzierte Nachfrage/Klarstellung! Ich sehe anhand dieses Beispiels die Notwendigkeit der Differenzierung und noch genaueren Formulierung gewisser Statements und werde diesbezüglich dranbleiben…